Grüne auf dem Weg zum "Oeyxit"?

Die Grünen in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf haben sich offensichtlich entschlossen, den Weg zur Festsetzung des Bebauungsplanes für die Kolonie Oeynhausen nicht weiter mit der CDU und den Piraten gemeinsam zu gehen, sondern den Wahlkampf zu beginnen und sich zurückzuziehen.

Anstatt mit der CDU und den Piraten dem Antrag zuzustimmen, die Fertigstellung des B-Planes an die Kanzlei Malmendier Partners zu vergeben, wie Stadtrat Schulte es in seiner eigenen Beschlussempfehlung für das Bezirksamt vorgeschlagen hatte, stimmten sie mit der SPD dagegen. Während der Debatte hatte Stadtrat Schulte seine eigene Beschlussempfehlung als rechtswidrig bezeichnet. Die Grünen kümmerten sich lieber um das mögliche Verhalten der CDU-Stadträte im Bezirksamt. Völlig unnötig, da sowohl Carsten Engelmann als auch Dagmar König deutlich machten, dass sie eine Veränderungssperre unterzeichnen und die Beschlüsse der BVV umsetzen würden.

Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Arne Herz : „Die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei. Bürgermeister Naumann kündigt jedwede Blockade der SPD-Stadträte im Bezirksamt an und die Grünen zeigen ihr wahres Gesicht und verlassen den Weg der Kleingärtner. Wer so handelt, schlägt den Kleingärtnern und allen Unterstützern des Bürgerentscheides offen ins Gesicht. Die CDU-Fraktion wird weiterhin an der Festsetzung des Bebauungsplanes arbeiten. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Grünen lieber Wahlkampf machen und ihre Haut retten wollen. Das ist nicht unsere Auffassung von verantwortungsvoller Politik! Scheitern kann nur, wer nichts tut! "   

Bei Rückfragen : Arne Herz Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und baupolitischer Sprecher Tel: +49 172 322 93 90

Inhaltsverzeichnis
Nach oben